Pegida – Rechtspopulismus am Beispiel Deutschlands

Die Bewegung der patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes – kurz Pegida – ist eine islam- und fremdenfeindliche Vereinigung (Vorländer, Herold & Schäller, 2015). Diese Widerstandsbewegung macht seit 2014 vor allem mit Demonstrationen auf sich aufmerksam.

Pegida setzt sich zum einen dafür ein, dass Kriegsflüchtende aufgenommen und menschengerecht untergebracht werden. Weiter verfolgen sie die Idee, die Mittel der Polizei zu stärken, die Gesetzte strikt umzusetzen und Waffenexporte an verbotene Organisationen zu verhindern. Abschliessend ist Pegida für eine christlich-jüdisch geprägte Abendlandkultur und gegen Parallelgesellschaften. Damit wird sehr gut veranschaulicht, dass diese Widerstandsbewegung ihre Position auf verschiedenen Ebenen vertritt. Sie stellen zum einen Anforderungen an den Staat zum anderen an die Gesellschaft, sowohl auf kultureller als auch sozialer Ebene.

Pegida sieht sich als politische Bewegung, die aktuelle politische und gesellschaftliche Probleme unserer Zeit aufgreift, um gemeinsam mit der Bevölkerung Lösungen finden und umsetzen zu können (Pegida Förderverein, 2014). Ihre Hauptaktivitäten sind vor allem Demonstrationszüge, die meist in drei Teilen gegliedert sind. Zu Beginn findet eine stationäre Auftaktkundgebung statt, gefolgt von einem Demonstrationszug, einem sogenannten “Abendspaziergang”. Der Abschluss bildet eine stationäre Abschlusskundgebung, bei welcher am Ende ein Feuerzeug in den Abendhimmel gehoben wird, um den Politikern ein “Licht aufgehen zu lassen” (Vorländer, Herold & Schäller, 2015).

Pegida-Karten
Abbildung: Teilnehmer eines Abendspazierganges (dpa, 2016)

Damit das Volk ihre Identität schützen und erhalten kann, muss der Staat grundlegend reformiert werden. Die gesamten Asylströme können nur durch ein Zuwanderungsgesetz und Grenzkontrollen geregelt werden. Damit das Asylwesen effizient gestaltet werden kann, ist gemäss Pegida eine Aufstockung des Personals unumgänglich. Ebenso sollten auf Bundesebene Volksentscheidungen eingeführt werden, damit ein zweites Standbein der Demokratie neben dem Parteiensystem vorhanden ist.

Einerseits kann Pegida als eine lokale Widerstandsbewegung innerhalb Deutschlands angesehen werden, welche bis jetzt vor allem in Dresden grosse Medienaufmerksamkeit erhielt. Allerdings ist diese Idee eines starken und unabhängigen Nationalstaates kein rein deutsches Phänomen. In vielen europäischen Ländern sind rechtsgerichtete, populistische Bewegung auf dem Vormarsch. Ein Beispiel hierfür wäre der “Front National” in Frankreich, der bei den letzten Wahlen grosse Erfolge verbuchen konnte. Diese neue rechte Welle kann auch ausserhalb von Europa beobachtet werden. Das momentan berühmteste Beispiel ist die Wahl von Donald Trump zum Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika im Jahr 2016. All die genannten Beispiele haben folgendes gemeinsam; sie liefern Antworten auf die aktuell negativen Folgen der fortschreitenden Globalisierung der Welt. Wie zum Beispiel zunehmende Flüchtlingsströme oder Verschiebung der Industriearbeitsplätze in Niedriglohnländer. Als Hauptargument zur Lösung dieser Probleme wird ein starker, unabhängiger Nationalstaat ins Feld geführt. Dies verfolgt Pegida im Fall von Deutschland.

Die Grundidee, die Pegida verfolgt, macht durchaus Sinn. Jedoch beschränken sie sich lediglich bis zu der Grenze Deutschlands. Dabei lassen sie bei ihren Lösungen internationale Einflüsse ausser Acht. Ein weiterer Kritikpunkt betrifft die Argumentation in ihrem Organisationsprogramm. Einerseits treten sie für eine menschenwürdige Unterbringung der Flüchtenden ein, anderseits stellen sie die Forderung einer zentralen Unterbringung in geschlossenen Auffanglager (Pegida Förderverein, 2014).

Gegenüber der Öffentlichkeit tritt die Widerstandsbewegung Pegida sehr moderat auf. Bei genauerem Lesen des Programms und Beobachten ihrer Aktivitäten erkennt man allerdings rasch eine extremistische, fremdenfeindliche Bewegung.

Literatur

PEGIDA Förderverein e.V., http://www.pegida.de/, (Zugriff am 20.10.2018).

Vorländer, H., Herold, M., & Schäller, S. (2015). PEGIDA: Entwicklung, Zusammensetzung und Deutung einer Empörungsbewegung. Springer-Verlag.

Vorländer, H., Herold, M., & Schäller, S. (2015). Wer geht zu PEGIDA und warum. Eine empirische Untersuchung von PEGIDA-Demonstranten in Dresden. Dresden.

Abbildungen

Deutsche Presse-Agentur (2016), https://www.berliner-zeitung.de/wissen/wissenschaftsnacht-wie-pegida-und-andere-rechtspopulisten-kommunizieren-24147628, (Zugriff am 20.10.2018).

Autoren: Sandro Thom und Elias Lenherr

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